AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mit interlimited, deren Rechtsform und Sitz sich aus dem Impressum der Website www.interlimited.com ergibt, geschlossenen Dienstleistungsverträge, die auf Internetseiten, per Werbung, Post, E-Mail oder in sonstiger Form angeboten werden. 

(2) Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Falle, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos ausführen.

(3) Es gelten diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

(4) interlimited bietet keine Rechts- und Steuerberatung an.

(5) Alle Angebote verstehen sich freibleibend. Rechtsverbindlichkeit tritt erst mit der schriftlichen Auftragsannahme ein.

§ 2    Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass interlimited einen Antrag des Interessenten schriftlich, per Fax oder mittels Computer und Datenleitung, insbesondere E-Mail, durch eine Auftragsbestätigung annimmt. Der Antrag des Interessenten kann fernmündlich, schriftlich per Fax oder Post sowie per E-Mail aufgegeben werden.

(2) Wenn Verträge vorbehaltlich schriftlicher oder fernschriftlicher Bestätigung abgeschlossen werden, ist der Inhalt des Bestätigungsschreibens von interlimited maßgebend, sofern der Empfänger nicht unverzüglich widerspricht.

(3) Verträge kommen insbesondere auf elektronischem Wege (z.B. E-Mail, Internetformulare) auch ohne Unterschrift zustande.

(4) Bei Stornierungen nach Zustandekommen des Vertrags wird eine Stornierungsgebühr von 50% des Auftragswertes erhoben. Ist die Eintragung einer Gesellschaft in England zum Zeitpunkt der Stornierung bereits erfolgt, so wird der gesamte Auftragswert fällig. 

§ 3    Zahlung

(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird eine Leistung erst nach vollständigem Zahlungseingang ausgeführt. Der Auftragswert wird also mit Abschluss des Vertrages fällig. Abzüge und Rechnungskürzungen stellen keinen vollständigen Zahlungseingang dar.

(2) In Auftrag gegebene Serviceleistungen unter einem Wert von 500,00 € je Einzelleistung bedürfen keines vorherigen Preisangebotes. Der Kunde erkennt hierfür die offizielle interlimited Preisliste auch ohne vorherige Kenntnis an. Es obliegt dem Kunden, Preise für solche Serviceleistungen vor Auftragserteilung anzufordern.

(3) Soweit die Zahlung einer bestellten Leistung nicht fristgerecht eingeht, besteht für interlimited das jederzeitige Recht auf Vertragsrücktritt.

(4) Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 4    Haftung


(1)
interlimited haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch sie selbst, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen, der Vornahme von unerlaubten Handlungen, bezüglich aller angebotenen Neben- und Zusatzleistungen, insbesondere weiterer Servicedienstleistungen und Beratungen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung von nicht wesentlichen Vertragspflichten oder nicht wesentlichen Pflichten im Rahmen von Vertragsverhandlungen durch interlimited, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ist die Haftung, soweit nicht bereits zuvor zulässig ausgeschlossen, auf unmittelbare Schäden begrenzt. Interlimited haftet nicht für mittelbare oder untypische Folgeschäden.

(2) Jeglicher begründeter Schadensersatzanspruch begrenzt sich generell auf unmittelbare Schäden und beträgt die Hälfte des noch nicht durch interlimited geleisteten Auftragswertes.

(3) interlimited haftet nicht für technische Fehler, die im Internet oder anderswo, oder durch fehlerhafte Datenübertragungen (z.B. Emails) auftreten können und übernimmt keine Gewähr für die aktuelle Richtigkeit von Inhalten in Webauftritten, anderen Veröffentlichungen oder Mitteilungen. Generell gilt darüber hinaus der im Webauftritt veröffentlichte Haftungsausschluss.

(4) interlimited haftet nicht für Aussagen, die in Folge durch den Gesetzgeber aufgrund neuer Verordnungen, Gesetze, etc. hinfällig werden. Es wird besonders darauf hingewiesen, dass gesetzliche Richtlinien sowohl in der nationalen wie europäischen Rechtssprechung regelmäßigen Anpassungen und Veränderungen unterliegen. 

(5) Ein Leistungsmangel ist innerhalb einer Woche nach Auftreten durch den Auftraggeber schriftlich anzuzeigen, da ansonsten jegliche Wirksamkeit erlischt. Die Verjährungsfrist für wirksam geltend gemachte Ansprüche beträgt 12 Monate. 

(6) Der Vertragspartner überprüft eigenverantwortlich, ob sein Firmenname Marken- oder sonstige Rechte Dritter verletzt. Eine Überprüfung von interlimited findet nicht statt. Für Schäden die durch Markenrechtsverletzungen entstehen, haftet interlimited nicht.

§ 5    Kündigung

(1) Der Vertrag wird für die in der Auftragsbestätigung genannte Zeit geschlossen.

(2) Bei Betreuungsdienstleistungen beträgt die Vertragslaufzeit im Zweifel 12 Monate.

(3) Ein Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund zur Kündigung des Vertrages liegt insbesondere dann vor, wenn der Vertragspartner trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht ausreichend nachkommt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt ferner  vor, wenn der Vertragspartner Dienstleistungen verlangt, die gegen die guten Sitten verstoßen. interlimited sieht zudem von Dienstleistungen, die den Verdacht der Steuerhinterziehung oder anderweitiger ungesetzlicher Hintergründe hegen, ab.

(4) Die Kündigung aus wichtigem Grunde ist zudem gegeben,  wenn interlimited darüber Erkenntnis erlangt, dass der Vertragspartner Geschäften nachgeht, die zumindest in einem Land der Europäischen Union untersagt sind, oder Geschäfte betreibt, die gegen die guten Sitten, zumindest in einem Land der Europäischen Union, verstoßen. interlimited ist diesbezüglich nicht zum Nachweis verpflichtet, sondern ist zur Kündigung berechtigt, wenn eigene Erkenntnisse solche Tatbestände begründen.

(5) Die Kündigung seitens interlimited bedingt generell auch eine Kündigung des zur Verfügung gestellten Verwaltungssitzes (Registered Office) und die Funktion des Verwaltungssekretär (Company Secretary), sofern diese Dienstleistungen vertraggebend sind.

§ 6    Erfüllung

(1) interlimited ist berechtigt, auch Teilleistungen zu erbringen, wenn dies für den Vertragspartner zumutbar ist.

(2) Sind Leistungen auf Abruf vereinbart, so obliegt es dem Vertragspartner, diese rechtzeitig abzurufen.

(3) interlimited haftet nicht für Leistungsverzögerungen, die durch Dritte, vorzugsweise Behörden, Provider, Drittleister, verursacht werden. Die benannte Firmengründung innerhalb 48 Stunden wird angestrebt, ist jedoch unverbindlich und kann sich aus verschiedensten Gründen verzögern.

(4) interlimited haftet nicht bei Höherer Gewalt, bei behördliche Maßnahmen, Betriebsstilllegungen, Streik, extreme Witterungsverhältnisse oder gleichwertigen Umständen. Solche Umstände berechtigen zudem interlimited zum Vertragsrücktritt. Hieraus entstehende Folgeschäden können gegenüber interlimited nicht geltend gemacht werden.

(5) Soweit ein berechtigter Grund zur Beanstandung einer Leistung erkennbar ist, steht interlimited das Recht der Nachbesserung zu. Die Nachbesserungsfrist beträgt längstens 4 Wochen, soweit durch Umstände, die Drittleister zu verantworten haben, keine entsprechend erweiterte Nachbesserungsfrist entsteht.

(6) Der Vertragspreis wird sofort fällig, wenn der Vertragspartner die Zahlung des Kaufpreises endgültig verweigert. Dieselbe Rechtsfolge tritt ein, wenn der Vertragspartner bei vereinbarten Ratenzahlungen mit einem eine Rate übersteigenden Betrag in Verzug ist und wenn der rückständige Betrag mindestens 10% des gesamten Kaufpreises ausmacht. interlimited kann zudem im Falle der Zahlungsverweigerung auch ohne Fristsetzung die Vertragserfüllung ablehnen und Ersatz aller entstandenen Kosten, Auslagen, Vertragsabstand von 50% des Vertragspreises, sowie Entschädigung für Wertminderung verlangen.

§ 7    Obliegenheiten

(1) Soweit interlimited ein Erinnerungsservice an Abgabefristen und Termine obliegt, befreit dieser nicht von der Mitwirkungspflicht des Kunden. Erinnerungen erstellt interlimited generell an die vom Auftraggeber im Auftrag bekannte E-Mail-Adresse. interlimited haftet nicht für rechtzeitige Erinnerungen, insbesondere nicht, wenn E-Mail-Zustellungen nicht möglich waren. interlimited ist auch nicht verpflichtet, die aktuelle E-Mail-Adresse des Auftraggebers zu recherchieren, der Auftraggeber hat die Änderung einer E-Mail-Adresse interlimited unverzüglich und rechtzeitig anzuzeigen.

(2) Unterlagen jeglicher Art werden nach bestem Wissen zur Verfügung gestellt und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit bzw. örtlicher Erfordernisse. Insbesondere können die Regularien der Handelsregister unterschiedliche Anforderungen aufweisen  und Nachreichungen erforderlich machen. Solche Nachreichungen von Unterlagen sind nach der interlimited Preisliste kostenpflichtig.

(3) Jährlich wiederkehrende oder im Einzelfall auftretende Obliegenheiten des Auftraggebers für seine Firma stehen in der Verantwortung des Auftraggebers. Soweit der Auftraggeber, insbesondere auch auf der Basis des Erinnerungsservice, interlimited mit diesbezüglichen Dienstleistungen beauftragt, sind diese nach der Preisliste interlimited kostenpflichtig. Solche Obliegenheiten können sein: Bilanzstichtagsverlegung, Antrag auf Steuerbefreiung, Annual Return, Nullbilanz, UK-GAAP Bilanz, zusätzliche Beglaubigungen, Apostillen, Übersetzungen, Geschäftsführerwechsel, Sekretärwechsel, Verwaltungssitzwechsel, Aktienübertragung, Namensänderung, Stammkapitalerhöhung u.a.

(4) In gewissen Fällen ist interlimited als registrierter Company Service Provider nach englischem Recht verpflichtet, eine Ident-Prüfung vorzunehmen. Art und Weise entsprechen ausschließlich den englischen Rechtsvorschriften.

(5) Bei Nichteinhaltung der AGB seitens des Kunden ist interlimited berechtigt, das bestellte Produkt bzw. die bestellte Dienstleistung sofort zeitweise einzustellen oder von der Leistungserfüllung gänzlich zurückzutreten. Ein Ersatzanspruch entsteht nicht.

(6) Sofern durch verspätete Bereitstellung von Daten oder Dokumenten oder verspätetem Zahlungseingang seitens des Kunden Mehraufwand, behördliche Kosten und Gebühren, Straf- und Bußgelder, entstehen, ist dies durch die ursächliche Zahlung der Regelleistung nicht abgedeckt. Eine diesbezügliche Leistung ist dann seitens interlimited erst nach Zahlungseingang des Mehraufwandes auszuführen. Der Ausführung liegen die üblichen interlimited Ausführungsfristen zugrunde. Für hieraus entstehende Verzugsschäden haftet interlimited nicht.

(7) Für verloren gegangene Postsendungen an interlimited ist der Absender zum Nachweis verpflichtet, dass er diese Sendung ordnungsgemäss und termingerecht zum Versand gebracht hat.

(8) Jegliche Angelegenheiten des Supports bedingen einer schriftlichen Einreichung. Eine telefonische Anfrage oder Mitteilung entbindet hiervon nicht.

(9) Bei rechtlichen Bestandsveränderungen, insbesondere Direktoren- und Gesellschafteränderungen, kann ein solcher Auftrag nur auf schriftlicher Grundlage mit Ident-Nachweis und Unterschrift erfolgen. Der Auftrag ist per Post im Original einzusenden. Die Vorabeinsendung per Fax führt zur einer Zeitersparnis, da bereits eine Vorgangsvorbereitung erfolgen kann.

§ 8    Kommunikation

(1) Jeglicher E-Mail-Verkehr erfolgt ausschließlich unter der vom Kunden im Auftrag hinterlegten E-Mail-Adresse. Aus Sicherheitsgründen wird interlimited keine Mitteilungen an eine nicht hier gelistete E-Mail-Adresse vornehmen. Vom Kunden übermittelte Anfragen oder Aufträge unter einer nicht gelisteten E-Mail-Adresse werden von interlimited zurückgewiesen.

(2) Die Änderung einer E-Mail-Adresse kann nur wirksam vorgenommen werden, wenn der Kunde die neue E-Mail-Adresse unter der bisher hinterlegten E-Mail-Adresse mitteilt. Alternativ kann eine neue E-Mail-Adresse auf dem Postwege oder per Fax mit Originalunterschrift übermittelt werden.

(3) interlimited haftet für keinerlei Vorgänge, die auf einer nicht oder verspätet hinterlegten E-Mail-Adresse basieren.

§ 9    Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht

(1) Alle Leistungen stehen bis zur vollen Bezahlung des Vertragspreises unter Eigentumsvorbehalt seitens interlimited.

(2) Der Eigentumsvorbehalt erweitert sich auf alle Forderungen, die aus anderen Zusammenhängen jetzt oder künftig entstehen.

(3) Sämtliche Leistungen, Waren, Dienstleistungen, Schriftstücke und Dokumente können von interlimited zurückbehalten werden, wenn interlimited gegenüber dem Vertragspartner noch eine offene Forderung hat. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht jedoch nur solange, bis alle offenen Forderungen ausgeglichen sind. Mit der Zahlung der offenen Forderung erlischt das Zurückbehaltungsrecht von interlimited.

§ 10    Datenschutz, Urheberrecht

(1) interlimited weist darauf hin, dass Daten aus dem Vertragsverhältnis im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. interlimited ist berechtigt, die Bestandsdaten ihrer Vertragspartner zu erheben und zu verarbeiten, soweit dies zur Durchführung des Vertragszwecks, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke erforderlich ist und sofern der Kunde dieser Verwendung seiner Daten nicht widerspricht. Der Vertragspartner wird hiermit ausdrücklich auf sein Widerspruchsrecht hingewiesen.

(2) Die Vertragsparteien verpflichten sich zudem, alle Informationen und Daten, die sie vom Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln, wenn nicht im Auftrag andere Regelungen getroffen worden sind.

(3) An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Verträge, Entwürfe etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Dies gilt insbesondere auch für die Bereitstellung von Informationen und Broschüren. Diese sind nicht übertragbar und gelten ausschließlich für den Vertragspartner selbst. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.

(4) Texte, Bilder, Grafiken sowie alle anderen von interlimited zur Verfügung gestellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und geistigem Eigentum, es sei denn, dass auf andere Quellen hingewiesen wurde. Inhalte dürfen weder kopiert, noch verändert oder an andere Websites versendet werden. Durch die Nutzung von URL`s erhält der Benutzer keine Rechte an geistigem Eigentum oder Lizenzen.

§ 11    Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Für alle Rechtsbeziehungen mit interlimited gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand der im Impressum ausgewiesene Sitz von interlimited als vereinbart. Es gilt das für den Sitz zuständige nationale Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 12    Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

(2) Eine unwirksame Bestimmung der AGB ist nach Bekanntwerden neu so zu fassen, dass es dem wirtschaftlich Gewollten entspricht bzw. nahe kommt.

(3) Auf Änderungen und Anpassungen der AGB wird an die hinterlegte E-Mail-Adresse hingewiesen. Soweit dem nicht innerhalb zwei Wochen widersprochen wird, gilt die dann aktuell werdende Fassung für alle laufenden Vorfälle. Im Falle des Widerspruchs gilt die  vorhergehende Fassung bis zum Fristablauf eines laufenden Vorfalls.

Stand: September 2011

* interlimited führt keine Steuer-/Rechtsberatung durch.


© interlimited - ist eine Handelsmarke der "Credis Group" - AGB   Impressum   interlimited Newsletter bestellen

zum Seitenanfang